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Dez 08

Trotz der Wahlversprechen gehen nach aktuellen Umfragen nur die wenigsten Bundesbürger davon aus, dass ihnen in den kommenden Jahren Steuergeschenke gemacht werden. Oftmals lassen sich vielmehr schon zum Jahresende erste Hinweise darauf finden, dass die Verbraucher ab dem kommenden Jahr 2010 mit deutlich höheren Kosten konfrontiert werden könnten. In diesem Fall geht es um die immer wieder heiß diskutierten GEZ-Gebühren.

Bisher waren es vor allem diejenigen, die aus beruflichen den PC nutzen müssen, die sich über die Erhebung der Gebühren von Seiten der Gebühreneinzugszentrale beklagten. Dass das Frankfurter Verwaltungsgericht erst vor kurzem entschied, dass in diesem Bereich keine zusätzlichen Kosten auferlegt werden dürften, mehren sich nun die Gerüchte, dass die Regierung angeblich zukünftig Gebühren bei grundsätzlich allen Internetnutzern und insbesondere auch im Bereich des mobilen Internet beim Einsatz von so genannten Smartphones zu erheben gedenkt.

Derzeit liegen die monatlichen Gebühren für diese Handynutzer bei „nur“ 5,76 Euro, doch selbst dieser Kostenpunkt stößt bei vielen Anwendern auf Unverständnis. Die Situation könnte sich den derzeitigen Meldungen entsprechend aber spätestens ab dem Jahr 2013 gravierend ändert. Dann könnte es mit der reduzierten Gebührenvariante vorbei sein in Deutschland. So müssten auch Handy-Nutzer und Internetfans den vollen Satz in Höhe von 17,98 Euro pro Monat berappen.

Wer also über ein Smartphone mit Internetzugang verfügt, würde dann auf einen Schlag das Dreifache bezahlen müssen. Inwieweit dieser Tarif der endgültig beschlussfähige sein wird, ist momentan unklar. Sicher ist aber wohl, dass die Ministerpräsidenten der Länder über ein einheitliches Gebührenmodell reden, und die Einführung sehr wahrscheinlich ist. Im kommenden Sommer will man bereits einen Kompromiss finden, wie für alle verschiedenen Geräte zu zahlen ist. Möglich ist auch, dass für jeden deutschen Haushalt eine einheitliche Gebühr entwickelt wird, die ungeachtet der genutzten und vorhandenen Geräte zu entrichten wäre.

Wie immer der neue Ansatz aussehen wird, Kunden mit der Möglichkeit, über den Rechner oder per mobiles Internet auf dem Handy Radio und TV zu schauen bzw. zu hören, werden in jedem Fall stärker belastet. Denkbar ist laut der kursierenden Meldungen im Web auch, dass anteilig pro Gerät gezahlt werden könnte. Eine Parallele lassen sich bei beiden Korrekturen des bisherigen GEZ-Modells erkennen. Während momentan noch gilt, dass die GEZ das Vorhandensein entsprechender Geräte nachweisen muss, soll ab 2013 der potentielle Gebührenzahler beweisen müssen, dass er eben nicht über die nötigen Technologien wie ein Smartphone, ein Laptop oder einen Fernseher verfügt. Dies wäre vermutlich das Ende der langjährigen Tradition, dass die Mitarbeiter der Gebühreneinzugszentrale schon an der Wohnungstür abgewimmelt werden können.

 

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